News-Espresso aus Berlin

Liebe Leserinnen und Leser,

ereignisreiche Wochen und Monate liegen hinter uns. Zunächst möchte ich mich auch auf diesem Weg noch einmal herzlich für die starke Unterstützung bedanken, die ich im Wahlkampf erfahren habe – an zahlreichen Infoständen, beim Plakatieren oder im Rahmen meiner „Lotte-Tour“. Über den Zuspruch und die vielen Glückwünsche, die mich seitdem erreicht haben, freue ich mich weiterhin sehr.

Es ist mir eine große Ehre, dass ich in dieser Legislaturperiode das Weserbergland im Deutschen Bundestag vertreten darf. Gerne nehme ich das noch junge Jahr 2022 zum Anlass, um über meine bisherige Arbeit in Berlin sowie im Wahlkreis zu informieren. Der erste Newsletter ist eher ein doppelter Espresso, dafür jedoch voll mit spannenden Informationen aus Berlin für das Weserbergland.

Viel Freude beim Lesen!

Meine Ausschüsse

Volle Plenartage, Ausschusssitzungen, Fraktionswahlen und erste Gesetzesvorhaben prägten meine ersten Arbeitstage in Berlin - und das stets vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, die uns alle weiterhin fordert.

Seit Dezember bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dazu bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung. In diesen Ausschüssen werde ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Beispiel Experten anhören, Anträge einbringen sowie über Gesetzesvorschläge der regierenden Koalition beraten und abstimmen.

Meine inhaltlichen Schwerpunkte liegen bei der Fachkräftesicherung, Bildung, Weiterbildung und Digitalisierung. Hier stehen wir vor gewaltigen Herausforderungen, die zuletzt auch die Corona-Krise wie unter einem Brennglas sichtbar gemacht hat.

Im Bereich Familie hat die Ampel-Koalition bereits einige große Ankündigungen gemacht. Hier werde ich genau hinsehen, wie genau sie bspw. die Digitalisierung bei der Beantragung von Familienleistungen oder aber Vorhaben wie die Kindergrundsicherung umsetzen wird. Bei letzterer ist mir besonders wichtig, dass davon dann auch unmittelbar die Kinder profitieren.  

DRK Spendenkiste

Wer sich nicht selbst helfen kann, dem müssen wir unter die Arme greifen. Davon bin ich überzeugt! Deshalb sind die großen Ehrenamtsorganisationen wie z. B. der DRK Kreisverband Weserbergland e. V. so wichtig. Sich gegenseitig stützen, das ist gesellschaftlicher Zusammenhalt. Das DRK Weserbergland sammelte haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel für Bedürftige im Weserbergland.

Diese Aktion habe ich sehr gerne unterstützt und bin seither Patin einer Lebensmittelbox.

Offener Brief an Minister Habeck zum Kernkraftwerk Grohnde

Während im Umfeld des Kohleausstiegs 40 Milliarden Euro über 20 Jahre für betroffene Regionen bereitstehen, gibt es für ehemalige Standortkommunen der Kernkraftwerke derzeit keine derartige Unterstützung. In einem offenen Brief habe ich mich an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck gewendet und ihn dazu aufgefordert, ein Förder- bzw. Investitionsprogramm für Kommunen einzurichten, in denen ein Atomkraftwerk stillgelegt worden ist.

Radweg-Förderung in Holzminden

Mit dem Programm „Ausbau und Erweiterung des Radnetz Deutschland“ fördert das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) die Weiterentwicklung des Radnetzes im Bundesgebiet. 45 Millionen Euro stehen dafür bis 2023 bereit. Ziel des Programms ist es, länderübergreifend ein sicheres, lückenloses und attraktives Netz aus national bedeutenden Radfernwegen auszubauen und Deutschland zum Fahrradland für Alltag, Freizeit und Tourismus zu machen. Es freut mich sehr, dass die Initiative von Samtgemeindebürgermeister Thomas Junker (CDU) erfolgreich war und der Bund im Rahmen dieses Programms auch die Samtgemeinde Bevern bei der Sanierung des durch den Landkreis Holzminden führenden Fernradweges D-Route 3 mit maximal 284.975 EUR unterstützt.

Aus der Partei

34. Parteitag der CDU

Auf dem digitalen Parteitag erhielt Friedrich Merz mit 94,62 Prozent der Stimmen ein starkes Votum für den Bundesvorsitz unserer Partei. Nach dem enttäuschenden Gesamtergebnis der CDU bei der vergangenen Bundestagswahl ist dies ein erstes deutliches Signal der Neuaufstellung unserer Partei. Nun gilt es, unsere Partei zusammenzuführen und mit vereinten Kräften die Arbeit der Ampel-Regierung in den kommenden vier Jahren kritisch, aber natürlich auch konstruktiv zu begleiten. Ich freue mich, diesen Weg mit unserer neuen Parteiführung zu beschreiten.

Niedersächsische Landtagswahlen

Am 9. Oktober 2022 finden in Niedersachsen die nächsten Landtagswahlen statt. Wir als CDU-Niedersachsen wollen zusammen mit unseren 55.000 Mitgliedern ein starkes Regierungsprogramm erarbeiten, das zeigt, wie wir unser Bundesland gestalten wollen. Macht mit und bringt eure Ideen ein unter folgendem  <https://0m7qq.mjt.lu/lnk/AV4AAB8rT84AAAAACrwAAACFV0gAAAAAC3kAABCKABuPQABiE4iLndHSZf0-SCaW__w-bGeMmgAacQc/1/llm7_6Cslrt_jab53Eg8HQ/aHR0cDovL3dlaXRlcnNwcmluZ2VuLmRl>  Link.

Meine erste Rede im Bundestag

"Corona ist eine Krise der Frauen" -  Sie schultern im Gesundheitswesen eine Hauptlast der Pandemie. Sie haben im Lockdown die Versorgung von Kindern und das Homeoffice übernommen. Sie sind und waren in Kitas und Grundschulen dem Virus besonders ausgesetzt. Ihre Arbeitsplätze sind in der Pandemie betroffen und gefährdet und sie sind vermehrt Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt geworden.

Daher habe ich neben einer bundesweit einheitlich geregelten Vergütung in der Erzieherausbildung die Ampel-Regierung aufgefordert, die gezielte Vorratsdatenspeicherung als wichtiges Mittel in der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder nicht pauschal auszuschließen. Ebenso braucht es hochwertige, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze.

In meiner ersten Rede zum Internationalen Frauentag habe ich mich für die Gleichberechtigung und die Stärkung der Rechte von Frauen ausgesprochen! Hier geht es zum Video.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

im Dezember hat die Ampel-Koalition einen Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht, zum Beispiel für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, umfasst. Nach einem intensiven Abwägungsprozess hat das Gesetz auch Zustimmung von CDU/CSU gefunden. Denn es gilt weiterhin, besonders vulnerable Gruppen wie bspw. Patienten und Pflegebedürftige in derartigen Einrichtungen bestmöglich zu schützen.

Patenschaft für politische Gefangene in Belarus

 Mir ist es ein wichtiges Anliegen, auch nach der brutalen Niederschlagung der Proteste der Demokratiebewegung auf die gravierenden Missstände aufmerksam zu machen. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten habe ich die politische Patenschaft für Viachaslau Rahashchuk übernommen. Er wurde im Zuge einer willkürlichen Festnahme und damit verbundener Folter und Verweigerung medizinischer Hilfe, zu einer drakonischen Haftstrafe auf Basis konstruierter Vorwürfe verurteilt.

Mit dieser Aktion fordere ich die belarussischen Behörden auf, Viachaslau Rahashchuk und alle anderen politischen Gefangenen unverzüglich und unversehrt freizulassen.

#weremember

Im Rahmen des internationalen Holocaust-Gedenktages begann der Tag am 27.Januar im Plenum mit einer bewegenden Gedenkstunde, denn es war der Holocaust-Gedenktag. Besonders bewegt haben mich die Worte von Inge Auerbacher, eine amerikanische Chemikerin und mehrfach ausgezeichnete Autorin, die als Kind den Holocaust und das Konzentrationslager Theresienstadt überlebte.

Kurz notiert

Am 04. März findet die virtuelle Veranstaltung "Regionaler Auftakt zur EU-Förderperiode 2021-2027" statt.

Nutzt die Gelegenheit, um euch über die Perspektiven der neuen EU-Förderperiode zu informieren und kommt mit den jeweiligen Ansprechpartnern ins Gespräch. Zur Verfügung stehen dabei Vertreterinnen und Vertreter aller niedersächsischen Ministerien, die EU-Richtlinien auf­stellen, der NBank und das Amt für regionale Landes­entwicklung Leine-Weser.

Online-Anmeldung sind bis zum 28. Februar 2022  <https://0m7qq.mjt.lu/lnk/AV4AAB8rT84AAAAACrwAAACFV0gAAAAAC3kAABCKABuPQABiE4iLndHSZf0-SCaW__w-bGeMmgAacQc/4/51yxUwMRx3nR8UJw2s2pDw/aHR0cHM6Ly93d3cuYXJsLWx3Lm5pZWRlcnNhY2hzZW4uZGUvdmVyYW5zdGFsdHVuZ2VuL2Fua3VuZGlndW5nZW4vcmVnaW9uYWxlci1hdWZ0YWt0LXp1ci1ldS1mb3JkZXJwZXJpb2RlLTIwMjEtMjAyNy0yMDgwODMuaHRt>  hier möglich.

Was bewegt die Menschen im Weserbergland? Wie sieht die Arbeit im Deutschen Bundestag aus? Auf meinem  <https://0m7qq.mjt.lu/lnk/AV4AAB8rT84AAAAACrwAAACFV0gAAAAAC3kAABCKABuPQABiE4iLndHSZf0-SCaW__w-bGeMmgAacQc/5/FIhqvsA4KKRDOaccOEM58A/aHR0cHM6Ly93d3cuZmFjZWJvb2suY29tL01hcmVpa2VMb3R0ZVd1bGY>  Facebook und  <https://0m7qq.mjt.lu/lnk/AV4AAB8rT84AAAAACrwAAACFV0gAAAAAC3kAABCKABuPQABiE4iLndHSZf0-SCaW__w-bGeMmgAacQc/6/y5lrnjMlB0iNzRRj6AsnnA/aHR0cHM6Ly93d3cuaW5zdGFncmFtLmNvbS9tYXJlaWtlbG90dGV3dWxmLw>  Instagram-Account können Sie meiner Reise durch den Wahlkreis und Berlin folgen.

Auf meiner  <https://0m7qq.mjt.lu/lnk/AV4AAB8rT84AAAAACrwAAACFV0gAAAAAC3kAABCKABuPQABiE4iLndHSZf0-SCaW__w-bGeMmgAacQc/7/9-iSZjL0QFOOzE8vymr90Q/aHR0cDovL3d3dy5tYXJlaWtld3VsZi5kZQ>  Webseite finden Sie aktuelle Beiträge zu Themen, die mich in meinem politischen Alltag bewegen und beschäftigen - Informatives wie auch persönliche Gedanken dazu.

Sie haben Anregungen oder Kritik - schreiben Sie mir gerne!

Bis zum nächsten Mal!

Herzlichst

Ihre

Mareike Lotte Wulf